Technische Ausarbeitungen
Schutz Urheberrecht/Copyright, Haftungsbeschränkung

 

I. Copyright/Urheberrecht:

Alle Inhalte dieses Werkes – insbesondere der technischen Zeichnungen, Skizzen, Grafiken und Fotos – sind urheberrechtlich geschützt. Das Recht zur Veröffentlichung, Verbreitung, Bearbeitung und Übersetzung verbleibt der Nutzungsgeberin vorbehalten. Ausgenommen davon sind ausdrücklich besonders gekennzeichnete, lizensierte oder für konkrete Projekte oder öffentliche Ausschreibungen erstellte Werke, diese dürfen entsprechend den unter Punkt II. angeführten Nutzungsbedingungen verwendet werden. Das Anfertigen von Kopien ist ohne weitere Zustimmung erlaubt (Vervielfältigungsrecht). Falls Sie die Inhalte dieses Werkes verwenden möchten ersuchen wir um Kontaktaufnahme beim Verfasser der technischen Unterlage.

Hinweis: Wer gegen das Urheberrecht verstößt, macht sich gemäß den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen strafbar, wird zudem kostenpflichtig abgemahnt und muss Schadenersatz leisten. 

 

 

II. Nutzungsbedingungen:

Nutzungsgeberin ist eine Gesellschaft der Amiblu Gruppe.

Nutzer ist der Empfänger des Werkes, welches von Amiblu erstellt wurde. 

 

Präambel

Die Amiblu Gruppe ist der weltweit größte Hersteller und Technologiepartner von glasfaserverstärkten Kunststoffen (GFK) Rohr-Systemen und GFK-Lösungen. Die Nutzungsgeberin erbringt Werke in Form von technischen Ausarbeitungen für Projekte und öffentliche Ausschreibungen für die Verwendung der Amiblu GFK-Produkte.

 

1. Rechtsbeziehung Nutzungsgeberin/Nutzer

Mit der Verwendung des Werkes (z.B. der technischen Ausarbeitung) kommt kein Beratungsoder Informationsvertrag zwischen Nutzungsgeberin und dem Nutzer zustande. Insoweit bestehen keine vertraglichen oder quasivertraglichen Ansprüchedes Nutzersgegen die Nutzungsgeberin.

 

2. Gegenstand

Die Nutzungsgeberin ist Inhaberin der Verwertungsrechte für die von ihren Mitarbeitern bzw. von Dritten in ihrem Auftrag erbrachten Ausarbeitungen, erstellten technischen Zeichnungen, Skizzen, Grafiken und Fotos (im Folgenden „Werke“). Die Nutzungsgeberin stellt die Werke gemäß den nachfolgenden Nutzungsbedingungen an den Nutzer zur Verfügungund der Nutzer nimmt diese zur Kenntnis und erklärt sich ausdrücklichmit deren Einhaltung einverstanden.

 

3. Rechtseinräumung

3.1 Die Nutzungsgeberinräumt dem Nutzerdas nicht ausschließliche Recht ein die Werke für die Planung des jeweils bestimmen Projektes bzw. die jeweilige Ausschreibung zuverwenden, zu vervielfältigen, zu verbreitenund den Projektbeteiligten zur Verfügung zu stellen. Jede darüber hinaus gehende Verwendung der Werke bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch Amiblu.

3.2 Bearbeitungen oder Abänderung eines Werkes, wie z.B. Kürzung, Teilung, Verbindung mit anderen Werken können dazu führen, dass die vom Nutzer erwartete Funktion nicht mehr gegeben ist. Die Nutzungsgeberin empfiehlt dem Nutzer daher dringend, eventuelle Änderungen mit ihr ab zu stimmen.

3.3 Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Werke für die Planung von anderen als das jeweils für den Einzelfall bestimmte Projekt oder die jeweilige Ausschreibung zu verwenden und ist insbesondere nicht berechtigt, die Werke in der Art zu verwenden, dass Mitbewerber von Amiblu dadurch bevorteilt werden (z.B. Verwendung für Fremd-Produkte, d.h. nicht von Amiblu gelieferte GFK Produkte oder Produkte aus anderen Materialien (nicht GFK)).

 

4. Rechte und Pflichten der Nutzungsgeberin

4.1 Die Nutzungsgeberin übergibt die Werke in digitaler und/oder körperlicher Form (Ausdruck) an den Nutzer.

4.2 Die Nutzungsgeberin ist weiterhin berechtigt, die Werke, in welcher Form auch immer, an Dritte zu übergeben.

 

5. Rechte und Pflichten des Nutzers

5.1 Der Nutzer ist nicht berechtigt die Werke für andere als den mit der Nutzungsgeberin vereinbarten Zweck (z.B. Ausschreibung, definiertes Projekt, Verwendung von technischen Unterlagen (Datenblätter, Systemzeichnungen) in Projektunterlagen) zu verwenden.

5.2 Der Nutzer ist zur Ausübung der ihm im Punkt 2. „Gegenstand“ übertragenen Rechte nicht verpflichtet.

5.3 Der Nutzer ist verpflichtet, auf jeder Vervielfältigung des Werkes an sichtbarer Stelle den folgenden Copyrightbzw. UrheberrechtsVermerk zu belassen bzw. anzubringen:

„© Copyright August 2020 – Urheberrechtshinweis. Vgl. Nutzungsbedingungen unter www.amiblu.com.“

 

6. Übertragbarkeit/Unterlizenzen

6.1 Der Nutzer ist nicht berechtigt, die ihm in Bezug auf die Werke erteilten Rechte an Dritte zu übertragen oder für diese Unterlizenzen zu erteilen, außer die Nutzungsgeberin hat vorher dazu ihre ausdrückliche schriftliche Zustimmung erteilt.

6.2 Soweit der Nutzer im Einzelfall Verfügungen gemäß Punk. 5.1 trifft, bleibt der Nutzer, neben dem Erwerber/Subnutzer, der Nutzungsgeberin im vollen Umfang für die Einhaltung aller Verpflichtungen im Zusammenhang mit den Werken und aller Schäden aus deren Nichteinhaltung durch den Erwerber/Subnutzer solidarisch haftbar (Schuldbeitritt).

 

7. Gewährleistungen der Nutzungsgeberin

Die Nutzungsgeberin erklärt, dass sie über die Nutzungsrechte der Werke verfügt und insbesondere berechtigt ist, Dritten Nutzungsberechtigungen bzw. Lizenzen zur Verwertung der Werke zu erteilen.

 

8. Haftungsbeschränkungder Nutzungsgeberin

8.1 Für die erbrachten Leistungen gelten, soweit anwendbar, die allgemeinen Verkaufsbedingungen von Amiblu, abrufbar unter https://www.amiblu.com/wp-content/uploads/AGB-Amiblu-DE.pdf.

8.2 Amiblu weist ausdrücklich darauf hin, dass die technischen Ausarbeitungen theoretischer Natur sind. Die Ergebnisse können in der Praxis nur erzielt werden, wenn die Annahmen den realen Baustellenbedingungen VorOrt entsprechen.

8.3 Die Unterlagenwurden gemäß der fachkundigen Meinung von Amiblu zuverlässig und sorgfältig erstellt. Amiblu übernimmt keine Gewähr für die Vollständigkeit und Richtigkeit der technischen Inhalte.Dies betrifft insbesondere die Anwendung von NichtAmibluProdukten oder die Verwendung der Ausarbeitung/Werke für andere (nicht vereinbarte) Projekte und Ausschreibungen.

8.4 Die von Amiblu erstellten Unterlagen sind eine Serviceleistung in der Projektierungsoder Ausführungsphase und werden üblicherweise Bestandteil der Projektdokumentation. Amiblu übernimmt keine Haftung für die Anwendbarkeit der Berechnungsergebnisse im Fall von Abweichungen von den zugrunde liegenden Annahmen. Amiblu übernimmt insbesondere keine Haftung, wenn die Werke auf Fremdprodukte, d.h. nicht von Amiblu gelieferte GFK Produkte, oder Produkte aus anderen Materialen (nicht GFK), angewandt werden.

8.5 Die Nutzungsgeberin erstellt die Werke jeweils für ein konkretes Projekt, eine konkrete Ausschreibung und geht dabei ausschließlich vom Einsatz von Amiblu/Flowtite/Hobas Produkten aus. Für den Fall der nicht bestimmungsgemäßen Nutzung der Werke übernimmt die Nutzungsgeberin keinerlei Haftung.

 

9. Nutzungsgebühr

Die Nutzungsgeberin verzichtet bis auf Weiteres auf die Einhebung einer Nutzungsgebühr für die Werke. Sie behält sich jedoch das Recht vor, Kostenersatz für die von ihr im Zusammenhang mit der Erstellung der Werke getätigten Aufwendungen vom Nutzer zu verlangen, insbesondere, falls der Auftrag auf Grund der nicht vereinbarungsgemäßen Verwendung der Werke durch den Nutzer (z.B. für NichtAmibluProdukte) an einen Dritten erteilt wird.

 

10. Dauer

Diese Nutzungsbedingungen geltenbis auf Weiteres unbefristet.

 

11. Sonstige Bestimmungen

11.1 Erfüllungsort für die Nutzungsgeberin und den Nutzer ist am Sitz der Nutzungsgeberin. Für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen gilt die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes am Sitz der Nutzungsgeberin.

11.2 Auf dieseNutzungsbedingungen findet ausschließlich das im Land der Nutzungsgeberinlokale Recht unter Ausschluss der darin enthaltenen Weiterverweisungsnormen Anwendung.